Nutzungsbedingungen
I. Anwendung
Die Stulz GmbH und ihre Schwester-/Tochtergesellschaften („Stulz“) bieten diese Webseiten (im Folgenden: „Stulz-Website“) ausschließlich unter Anerkennung und Akzeptanz dieser Bedingungen an. Mit der Aufnahme der Nutzung der Stulz-Website oder einem Log-in nimmt der Nutzer dieses Angebot an und akzeptiert die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung. Für weitere Vertragsbeziehungen zu Stulz gelten vorrangig die insoweit vereinbarten Bedingungen.
II. Zugang
Stulz darf den Zugang zu der Stulz-Website jederzeit für einzelne oder alle Nutzer sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt. Zugang zu passwortgeschützten Seiten ist nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch Stulz besteht kein Anspruch. Stulz ist jederzeit berechtigt, den Zugang wieder zu sperren. Im Übrigen gelten für die Nutzung der passwortgeschützten Seiten vorrangig die Bedingungen für die Nutzung der passwortgeschützten Seiten.
III. Informationen und Dokumentation
1. Vor dem Herunterladen von Informationen, Broschüren, technischen Beschreibungen, Einbauanleitungen, Berechnungs- oder Planungsmodellen, Dokumentationen etc. ( im Folgenden insgesamt als „Informationen und Dokumentation“ bezeichnet) und von anderen Daten von der Stulz-Website wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Virenbefall auf der Stulz-Website, angemessene Sicherheitsvorkehrungen treffen und insbesondere Virenscanner einsetzen.
2. Die auf der Stulz-Website überlassenen Informationen und Dokumentation darf der Nutzer weder ändern noch darf er Teile herauslösen. Informationen und Dokumentationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Stulz-Website dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Stulz weder kopiert, vervielfältigt, verkauft, ergänzt noch auf andere Art und Weise verwertet werden.
3. Die Informationen und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch durch andere Gesetze und ggf. Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen und Dokumentation noch von Kopien davon entfernen und urheberrechtsfähige Inhalte (Bilder, Texte, Dateien etc.) ohne schriftliche Genehmigung von Stulz nicht verwenden. Dem Nutzer werden keine Rechte, gleich welcher Art, an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt.
4. Die Informationen oder Dokumentation auf der Stulz-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Einzelheiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z. B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die Leistungsmerkmale eines Produktes müssen daher im Einzelfall beim Vertragsschluss über den Erwerb des Produktes vereinbart werden.
5. Sofern Informationen oder Dokumentation auf der Stulz-Website unentgeltlich angeboten oder überlassen werden, ist eine Haftung von Stulz für deren Sach- und Rechtsmängel, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer im Fall gesetzlich zwingender Haftung entsprechend Ziffer V.3. Satz 2 zweiter Satzteil – ausgeschlossen.
IV. Verpflichtungen des Nutzers
1. Der Zugang zu der Stulz-Website sowie der Zugriff auf Informationen und Dokumentation auf der Stulz-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang bzw. Zugriff rechtswidrig ist, sind nicht gestattet.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, bei Nutzung der Stulz-Website ausnahmslos alle anwendbaren gesetzlichen Vorschriften, Verordnungen und behördliche Anordnungen zu beachten, und hat es bei Nutzung der Stulz-Website insbesondere zu unterlassen, Personen Schaden zuzufügen oder deren Persönlichkeitsrechte zu verletzen, gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder Eigentumsrechte zu verletzen, Inhalte mit Schadsoftware, Viren oder sog. Trojanischen Pferden zu übermitteln, oder Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten „Spam“) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen zu verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen aufzufordern.
V. Haftung
1. Auf der Stulz-Website können sich Hyperlinks auf Webseiten Dritter befinden, auf deren Inhalte Stulz keinen Einfluss hat. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Stulz übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten Dritter weder eine Verantwortung oder Gewähr noch macht Stulz sich diese Webseiten oder ihre Inhalte zu eigen. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
2. Für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Stulz-Website übernimmt Stulz keine Gewähr.
3. Die Haftung von Stulz für Sach- und Rechtsmängel für die auf der Stulz-Website überlassenen Informationen und Dokumentation richtet sich nach Ziffer III.5. dieser Nutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von Stulz ausgeschlossen, soweit nicht wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten gesetzlich zwingend gehaftet wird.
4. Stulz garantiert keine Virenfreiheit auf der Stulz-Website.
VI. Schlussbestimmungen
1. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
2. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
3. Gerichtsstand ist Hamburg, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist.
4. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen, die auf ausländisches Recht verweisen.